ALLGEMEINE LIEFERBEDINGUNGEN
Allgemeine Liefer- und Zahlungs-Bedingungen die Sorrento Bro/ Inhaber G.Alfano
- Allgemeines
- Für sämtliche Bestellungen von Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden "Ware" genannt) durch Kunden bei Sorrento Bro/ G.Alfano und dessen betriebene Bestell-Plattform gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Die Sorrento Bro/ Inhaber G.Alfano werden im Folgenden auch "Sorrento Bro " genannt.
Die Sorrento Bro Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Ware bei Sorrento Bro, gleich in welcher Form dies geschieht, und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.
- Auch bei der Bestellung von Waren durch den Kunden über den von der Sorrento Bro/ Inhaber G.Alfano auf dem Online-Portal betriebenen Webshop kommt ein Liefervertrag immer direkt mit dem Inhaber des Sorrento Bro-Betriebes zustande.
- Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Sorrento Bro in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.
- Vertragsschluss
- Die in den Flyern und auf der Website von Sorrento Bro enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
- Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Sorrento Bro ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
- Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Sorrento Bro die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Sorrento Bro mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.
- Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Sorrento Bro zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
- Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Sorrento Bro wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist stets gewähr-leistet.
- Bestellungen des Kunden können online, per E-Mail oder mittels Telefax, telefonisch und persönlich bei Sorrento Bro auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Sorrento Bro innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
- Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
- Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen Sorrento Bro und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Internet-Bestellformular.
III. Lieferung
- Sorrento Bro liefert, solange der Vorrat reicht.
- Die Lieferung durch Sorrento Bro erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 - 90 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens Sorrento Bro ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Sorrento Bro zugesagt werden muss.
- Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von Sorrento Bro genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung mit Ausnahme der Selbstabholerpreise.
- Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Sorrento Bro vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
- Bezahlung
- Bei der Bezahlung der Ware im Zeitpunkt der Ausgabe in dem örtlichen Sorrento Bro-Betrieb oder im Zeitpunkt der Auslieferung an der Lieferadresse hat der Kunde - vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den örtlichen Sorrento Bro-Betrieb - die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
- Barzahlung
Die Zahlung erfolgt in dem Sorrento Bro-Betrieb oder an den Sorrento Bro-Boten.
- Bei Bestellung der Ware über den Sorrento Bro-Webshop kann der Kunde den Rechnungsbetrag auch durch Online-Zahlung unter Auswahl einer der folgenden Bezahlverfahren vornehmen. Dabei zahlt der Kunde mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von Sorrento Bro beauftragten Zahlungsdienstleister, dies ist entweder PayPal oder Stipes. In diesen Fällen zieht der zuständige Zahlungsdienstleister im eigenen Namen für Rechnung des die Kundenbestellung ausführenden Sorrento Bro-Betriebes den Rechnungsbetrag für die bestellte Ware bei dem Kunden ein:
- Online-Kreditkarteneinsatz im Fernabsatz (MasterCard, VISA). Bei dem Bestellverfahren über den Webshop erfolgt die Eingabe der Kreditkartendaten und des Namens des Karteninhabers mit der Online-Zahlungsanweisung, wodurch der Rechnungsbetrag durch die Kreditkartenorganisation über den Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Sorrento Bro-Betrieb gelangt und dem Kreditkarten-Konto des Kunden belastet wird.
- Online-Zahlung über ein Pay Pal-Konto. Bei dem Bestellverfahren über den Webshop sendet der Kunde eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über Pay Pal, wobei der Zahlungsauftrag über ein Pay Pal-Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister es Empfängers gutgeschrieben wird. Zur Sendung einer Zahlung mit Pay Pal muss der Kunde sich bei Pay Pal in Deutschland anmelden und sein Pay Pal-Konto verifizieren. Für die erstmalige Anmeldung des Kunden ist in dem Sorrento Bro-Webshop ein Link auf das Online-Portal von Pay Pal integriert. Im Rahmen des Pay Pal Online-Bezahlverfahrens bietet Sorrento Bro dem Kunden die Nutzung des Pay Pal-Einzugsverfahrens an, damit der Kunde auch bei künftigen Bestellungen die Sendung der Zahlung über Pay Pal vornehmen kann (sog. recurring payments), ohne jeweils zuvor erneut seine Anmeldung und Verifizierung seines Pay Pal-Kontos durchführen zu müssen. Hierzu erteilt der Kunde im Fall seines Einverständnisses den Zahlungsdienstleister von Sorrento Bro die Ermächtigung, jeweils den für künftige Bestellung von Waren an den die Bestellung ausführenden Sorrento Bro-Betrieb geschuldeten Rechnungsbetrag direkt von dem Pay Pal-Konto des Kunden einzuziehen. Zugleich schließt der Kunde dabei mit Pay Pal eine Zahlungsvereinbarung, gemäß der Pay Pal angewiesen wird, die von dem Zahlungsdienstleister angeforderten Beträge von dem Pay Pal-Konto des Kunden zur Verfügung zu stellen. Der Sorrento Bro wird eine solche Belastung des Kontos eines Kunden bei Pay Pal über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann und nur in der Höhe veranlassen, wenn und soweit dies durch eine Bestellung von Waren bei dem Sorrento Bro-Betrieb veranlasst wurde. Im Fall einer etwaigen unberechtigten Belastung des Pay Pal-Kontos eines Kunden durch einen Sorrento Bro-Betrieb oder im Falle eines Missbrauchs dieser Befugnis zu Lasten des Kunden haftet dem Kunden nur der Inhaber des Sorrento Bro-Betriebes, der diese unberechtigte Zahlung über das Pay Pal-Konto des Kunden veranlasst hat.
- Die von dem Kunden gewünschte Zahlungsweise muss bereits bei der Bestellung angegeben werden. Anderenfalls besteht keine Verpflichtung von Sorrento Bro zur Ausführung der Bestellung.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Sorrento Bro.
- Mängelhaftung
- Sorrento Bro übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
- Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Sorrento Bro informieren.
- Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
- Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
- Sorrento Bro haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Sorrento Bro für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
- Soweit die Haftung von Sorrento Bro ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Sorrento Bro.
- Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
- Verletzt Sorrento Bro eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Sorrento Bro auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art ent-stehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder Sorrento Bro dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
VII. Datenschutz/Jugendschutz
- Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse.
- Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Sorrento Bro gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten innerhalb des Sorrento Bro-Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.
- Sorrento Bro wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
- externe Links, Haftungsausschluss
Sorrento Bro übernehmen keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Sorrento Bro erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
- Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Sorrento Bro und Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte, Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Sorrento Bro und dem Kunden ist das am Geschäftssitz des Sorrento Bro zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XII. Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Sorrento Bro unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
XIII. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines zwischen dem Kunden und Sorrento Bro jeweils geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Verfasser: Sorrento Bro
(Stand: 01.02.2021)